Kaskadenprinzip

Was ist ein Kaskadenprinzip?

Das Kaskadenprinzip, auch Kasakade genannt, beschreibt die hierarchische Struktur der Rechtsquellen im deutschen Vergaberecht , insbesondere im Oberschwellenbereich. Es legt fest, welche Norm bei rechtlichen Konflikten oder Auslegungsfragen Vorrang hat. Ziel ist es, die europäischen Vergaberichtlinien einheitlich und rechtskonform in nationales Recht zu überführen.

Wie funktioniert das Kaskadenprinzip?

Das Kaskadenprinzip greift immer dann, wenn unterschiedliche Regelwerke im Vergabeverfahren angewendet werden müssen. Es bildet eine abgestufte Ordnung, bei der Normen einer höheren Ebene Vorrang vor denen einer niedrigeren haben. So wird sichergestellt, dass EU-Vergaberecht korrekt auf nationaler Ebene umgesetzt wird.

Die vier Ebenen des Kaskadenprinzips im Überblick

EU-Richtlinien - Grundlage sind die EU-Vergaberichtlinien, die das öffentliche Auftragswesen europaweit harmonisieren. Sie legen Mindeststandards fest, die in nationales Recht übertragen werden müssen.
Nationale Umsetzung durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) - Die §§ 97 ff. GWB enthalten zentrale Vorgaben zu Grundsätzen, Verfahren und Rechtsschutz. Das GWB stellt sicher, dass die europäischen Anforderungen in deutscher Gesetzgebung verankert sind.
Weitere nationale Verordnungen
1. Vergabeverordnung (VgV) – regelt Verfahren und Schwellenwerte für klassische öffentliche Aufträge.
2. Sektorenverordnung (SektVO) – gilt für Bereiche wie Energie, Wasser und Verkehr.
3. Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) – betrifft die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen.
4. Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) – auf Grundlage von § 113 GWB für sicherheitsrelevante Beschaffungen.
5. Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil A (VOB/A) - Schließt die Kaskade ab und konkretisiert Verfahrensregelungen im Baubereich. Gilt, soweit keine übergeordneten Regelungen entgegenstehen.

Warum ist das Kaskadenprinzip wichtig?

Rechtssicherheit: Auftraggeber und Bieter wissen, welche Vorschriften maßgeblich sind.
Rechtsklarheit: Konflikte zwischen verschiedenen Normen werden durch die Rangfolge aufgelöst.
Transparenz: Das Prinzip schafft Nachvollziehbarkeit für alle Beteiligten im Vergabeprozess.
EU-Konformität: Nationale Regelungen entsprechen stets den verbindlichen Vorgaben des Unionsrechts.

Praxisrelevanz im Vergabeverfahren

Das Kaskadenprinzip ist besonders im Oberschwellenbereich relevant, also bei Aufträgen, deren Auftragswert die EU-Schwellenwerte überschreitet. In diesem Fall müssen die Vergabestellen nicht nur nationale, sondern auch europäische Vorschriften beachten.
Digitale eVergabe-Plattformen wie evergabe.de unterstützen Vergabestellen dabei, EU-weite Bekanntmachungen direkt an das europäische Ausschreibungsportal TED (Tenders Electronic Daily) zu übermitteln – rechtskonform, effizient und transparent.