Kaskade

Was ist eine Kaskade im Vergaberecht?

Der Begriff „Kaskade“, auch bekannt als Kaskadenprinzip, bezeichnet im Vergaberecht die hierarchische Struktur der rechtlichen Regelwerke. Gemeint ist damit das gestufte Verhältnis von Normen, bei dem untergeordnete Vorschriften auf übergeordnetem Recht basieren. Ausgangspunkt ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), das auf der Umsetzung europäischer Richtlinien beruht. Es bildet die zentrale gesetzliche Grundlage für die nationalen Vergaberechtsverordnungen, die je nach Art und Gegenstand der Vergabe Anwendung finden.

Auf Grundlage des GWB wurden verschiedene Verordnungen erlassen, darunter die Vergabeverordnung (VgV), die Sektorenverordnung (SektVO), die Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) sowie die Vergabeverordnung für den Bereich Verteidigung und Sicherheit (VSVgV). Die rechtliche Grundlage für die VSVgV ist in § 113 GWB verankert.

Entwicklung des Kaskadenprinzips durch die Vergaberechtsreform

Im Zuge der Vergaberechtsreform von 2016 wurde das bis dahin dreistufige Kaskadenprinzip im Oberschwellenbereich verschlankt. Für die Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen sowie freiberuflichen Leistungen wurden die vormals geltenden Regelwerke VOL/A und VOF aufgehoben. Ihre Inhalte wurden in die modernisierte Vergabeverordnung (VgV) überführt, sodass seither ein zweistufiges System besteht: GWB als Grundnorm, VgV als ausführende Verordnung.

Für die Vergabe von Bauleistungen hingegen gilt weiterhin das klassische dreistufige Kaskadenprinzip. In diesem Bereich verweist die VgV auf die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A), wodurch eine zusätzliche Regelungsebene erhalten bleibt. Die VOB/A enthält konkrete Verfahrensvorgaben für die Bauvergabe und ist damit weiterhin ein zentrales Regelwerk innerhalb der Kaskade.

Warum ist das Kaskadenprinzip wichtig?

Die hierarchische Struktur des Vergaberechts sorgt für systematische Klarheit und eine verlässliche Rechtsanwendung. Sie gewährleistet, dass europarechtliche Vorgaben nachvollziehbar in das nationale Recht überführt werden und sich in den jeweiligen Verordnungen widerspiegeln. Die Kaskade gibt vor, welches Regelwerk in welchem Fall Anwendung findet – abhängig vom Auftragsgegenstand, vom Schwellenwert und vom Auftraggebertyp (z. B. öffentlicher Auftraggeber oder Sektorenauftraggeber).

Für Vergabestellen ist es essenziell, die jeweilige Kaskadenstruktur zu kennen, um die korrekten Vorschriften heranzuziehen und rechtssichere Verfahren durchzuführen. Auch Bieter profitieren von dieser Klarheit, da sie auf transparente und nachvollziehbare Verfahren vertrauen können.

 
Cookieeinstellungen