Eine Wettbewerbsbeschränkung liegt vor, wenn der freie Wettbewerb durch Absprachen, Zusammenschlüsse oder marktbeherrschende Strukturen beeinträchtigt wird. Im Vergaberecht bezeichnet der Begriff insbesondere unzulässige Einflüsse, die den fairen Preis- und Leistungswettbewerb zwischen Bietern verfälschen.

Wettbewerbsbeschränkungen sind in Deutschland sowohl durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) als auch durch das Strafgesetzbuch (StGB) geregelt.

• Das GWB (insbesondere §§ 1 ff.) bildet die zentrale Grundlage des deutschen Kartellrechts und dient der Sicherung eines funktionierenden Wettbewerbs. Es verbietet kartellartige Absprachen, Marktaufteilungen und den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen.

• § 298 StGB stellt Absprachen bei Ausschreibungen unter Strafe. Demnach machen sich Unternehmen strafbar, wenn sie Vereinbarungen treffen, um den Ausgang einer öffentlichen oder beschränkten Ausschreibung zu manipulieren und somit gezielt den Zuschlag für ein bestimmtes Angebot zu beeinflussen.

Diese Vorschriften gelten sowohl für klassische öffentliche Ausschreibungen als auch für Verfahren mit Teilnahmewettbewerb oder freihändige Vergaben.

• Preisabsprachen zwischen Bietern oder Lieferanten

• Auftrags- oder Gebietsabsprachen, etwa durch künstliche Marktaufteilung

• Informationsaustausch über sensitive Angebotsdaten

• Scheinangebote, um den Wettbewerb nur vorzutäuschen

• Missbrauch marktbeherrschender Positionen, z. B. durch Ausschluss von Konkurrenten

In der Vergabepraxis spielt die Prävention eine entscheidende Rolle. Auftraggeber und Vergabestellen sind verpflichtet, Anzeichen von wettbewerbswidrigen Absprachen frühzeitig zu erkennen. Hinweise können z. B. sein:

• auffällig ähnliche Angebotsstrukturen oder Preise,

• identische Formulierungen in Angebotsunterlagen,

• wiederholt dieselben Anbieter-Konstellationen.

Zur Vermeidung von Wettbewerbsbeschränkungen dienen:

1. Transparente Ausschreibungsprozesse mit klaren Teilnahmebedingungen,

2. Elektronische Vergabeplattformen, die Daten konsistent erfassen und prüfen,

3. Automatisierte Analyse-Tools, die Mustererkennung und Vergleichsanalysen nutzen.

Moderne Vergabesoftware wie der evergabe Manager (AI Vergabemanager) unterstützt Auftraggeber dabei, den Wettbewerb objektiv zu bewerten. Das System analysiert eingehende Angebote anhand vordefinierter Kriterien, identifiziert Auffälligkeiten und ermittelt automatisch das wirtschaftlichste Angebot. Auf dieser Basis kann eine datengestützte Zuschlagsempfehlung ausgesprochen werden – transparent, nachvollziehbar und prüfsicher.

Durch die Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) und Datenanalyse wird es zudem möglich, potenzielle Wettbewerbsverzerrungen frühzeitig zu erkennen. Damit trägt die Technologie entscheidend zur Integrität und Effizienz öffentlicher Vergabeverfahren bei.